ERMÄCHTIGUNG – Copyright bei www.klausens.com

ERMÄCHTIGUNG

Die Abschaffung

Der Beleidigung

Macht nur Sinn

Wenn die Schmähung

Des Gesetzes

Über die Satire

Als Erfolg erfolgt

Der Prozess

Ewigen Missverstehens

Der Politikasterei

Von Meinungsfreiheit

Im Flüchtlingsabkommensgemenge

|

|

|

|

Gegen 13:00 Uhr MESZ gab es heute (15.4.2016) eine Erklärung der Kanzlerin Merkel zum Fall Böhmermann und zur Anwendung des § 103 StGB. "Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft." Die Kanzlerin teilte mit, die Regierung habe die Ermächtigung zur Anwendung dieses Paragraphen erteilt.

http://www.klausens.com/petizetten-von-klausens.htm

Klau|s|ens ist als Dichtschreibkunstmaleurpoetenrebell Weltling und Hinterweltling in einer Person

Klausens Blog